Was wichtig wird | Neue Brexit-Anträge

Wissen, was sie nicht wollen

30.01.2019

Gestern wurde im britischen Parlament abgestimmt: kein ungeregelter Brexit, sondern Nachverhandlungen. Die EU sagt aber Nein. Wie gehts weiter?

Jede Woche besprechen wir die Debatte der Woche mit der taz. Grafik: taz | detektor.fm

Anträge zum Brexit

Wie soll er denn jetzt aussehen, dieser Brexit? Im britischen Parlament wurde über zahlreiche Anträge diskutiert und am Ende über einige davon abgestimmt. Dabei ist klar geworden, was die Briten nicht wollen. Erstens wollen sie keinen ungeregelten Austritt aus der EU. Zweitens wollen sie eigentlich mit der EU nach-verhandeln. Vor allem geht es dabei um den sogenannten Backstop. Gemeint ist damit die Grenzregelung zwischen Nordirland und Irland.

Irland ist in der EU. Nordirland gehört zu Großbritannien. Im Falle eines Brexits gäbe es theoretisch eine EU-Außengrenze. Es gibt verschiedene Gründe, die dagegen sprechen. Zum Beispiel der historische Konflikt. Und viele Iren und Nord-Iren pendeln auch. – Johanna Roth, taz-Redakteurin

Es wird immer unklarer

Kaum sind die Vorstellungen des britischen Parlaments zum Brexit bekannt geworden, hat sich auch die EU dazu geäußert. Ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk hat verkündet, dass Nachverhandlungen abgelehnt werden. Verschiedene Politiker und Parteien teilen diese Ansicht. So zum Beispiel die SPD, die Grünen und die FDP. Aber auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Der Hund mit SPD-Parteibuch zeigt die politische Haltung der Bild. Aber auch, dass die Abstimmung der SPD zur GroKo angreifbar ist.Die Briten sehen durchaus Spielraum in der Frage des Backstops. Das wollen die Brexit-Befürworter aber nicht, weil sie sagen, damit ändert sich ja nichts. Und die EU will das Ganze auf keinen Fall nochmal aufschnüren. Johanna Rothist Redakteurin bei der taz und findet, der Brexit wird immer unklarer.  

Mit jeder Abstimmung, jedem Antrag, jeder Verhandlung hofft man, dass endlich klarer wird, wie der Brexit aussehen soll. Das Gegenteil ist der Fall. Es wird immer unklarer. Wie es weiter geht? Darüber hat tazRedakteur Johanna Roth mit detektor.fm-Moderatorin Barbara Butscher gesprochen.


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