Pushbacks: Illegale Abschiebepraxis

"Alle wissen das"

15.05.2019

Zum ersten Mal gibt es eindeutiges Filmmaterial von illegalen Abschiebungen, sogenannten Pushbacks, an der EU-Außengrenze in Kroatien. Demnach wird den Geflüchteten auch Bargeld abgenommen, Handys werden zerstört. Was sagt die EU dazu?

Berichte über Pushbacks in Kroatien

Berichte über illegale Abschiebungen, sogenannte Pushbacks, an der EU-Außengrenze reißen nicht ab. Bereits im Sommer haben Augenzeugen und Betroffene von Misshandlungen an der Grenze berichtet. Jetzt haben Schweizer Journalisten der Rundschau Push-Backs eindeutig gefilmt. Und damit den Druck auf die kroatischen Behörden verschärft.

Nach meiner Interpretation versucht Kroatien zu demonstrieren, dass sie den Schengenkodex und den Grenzschutz umsetzen, um ihre Chancen, in den Schengenraum aufgenommen zu werden, zu erhöhen. – Marcus Engler, Sozialwissenschaftler mit Schwerpunkt Migration

Die Grenzbeamten sollen teilweise brutal gegen Flüchtlinge vorgehen. Betroffene berichten, dass Polizisten ihnen Bargeld gestohlen und Handys zerstört hätten. Die Mitarbeiterin eines Transitzentrums an der kroatisch-bosnischen Grenze berichtet von schwerer psychischer Gewalt.

Illegale Abschiebungen schon länger dokumentiert

Den Berichten zufolge werden Flüchtlinge mit Decken und wenigen Gepäckstücken über die Grenze zurück nach Bosnien geschickt. Häufig werden die Abschiebungen nachts durchgeführt. Diese illegalen Praktiken dokumentiert die NGO „Border Violence Monitoring“ bereits seit 2017. Auf einer interaktiven Karte sind zahlreiche Fälle beschrieben. Weitere Belege liefert die Organisation mit einem zugespielten Video.

Doch was sagt die EU zu diesem Vorgehen? Immerhin will die kroatische Regierung in diesem Jahr Teil des Schengen-Raums werden. Vor diesem Hintergrund wird der Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Zagreb zu einer Wahlkampfveranstaltung der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Spannung erwartet.

Über die sogenannten Pushbacks in Kroatien spricht detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Marcus Engler. Der Sozialwissenschaftler mit Schwerpunkt Migration ist unter anderem Lehrbeautragte an der Humboldt Universität Berlin und hat die Ereignisse verfolgt.

Marcus Engler ist Sozialwissenschaftler an der Humboldt Universität Berlin. Foto: Matthias WinklerSo wichtig es ist, die kroatische Regierung zu kritisieren: Kroatien ist kein Einzelfall. Wir haben solche dokumentierte Fälle von Push-Backs immer wieder.Marcus Englerist Sozialwissenschaftler mit Schwerpunkt Migration. 

Redaktion: Sören Hinze, Sebastian Blum